Gorbatschow zweifelt Wahlergebnis an

Nach dem vermuteten Wahlbetrug bei den russischen Parlamentswahlen am Wochenende zweifeln immer größere Teile der Bevölkerung das Wahlergebnis an. Prominent unter den Protestler ist der ehemalige Präsident Gorbatschow – auch er vermutet Wahlbetrug.

“Eine Lüge tötet die Glaubwürdigkeit einer Regierung”, zitierte der “Stern” den ehemaligen Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow. Damit glaubt er wie viele andere Russen nicht an eine demokratische Wahl. Er wirft der Regierungspartei “Geeintes Russland” Wahlfälschung vor. Die Partei, der Putin vorsitzt, hatte am Wochenende mit absoluter Mehrheit die Parlamentswahlen gewonnen.

Die Behörden müssten das Ergebnis annullieren und eine neue Wahl ansetzen, sagte Michail Gorbatschow am Mittwoch. Er befürchtet eine weitere Eskalation der Proteste, sollten die Vorwürfe nicht aufgeklärt werden. Dies könnte das Land grundlegend destabilisieren.

Seit Bekanntgabe des Wahlergebnisses am Sonntag demonstrieren die Menschen für Neuwahlen; besonders die Hauptstädte Moskau und St. Petersburg sind davon betroffen. Dabei kritisieren Beobachter immer wieder das harsche Eingreifen der russischen Polizei – Demonstrationen würden sofort im Keim erstickt, Journalisten von den Schauplätzen vertrieben. Seit Beginn der Proteste sind bereits mehr als 1000 Russen inhaftiert worden.

In Moskau bereiteten sich Tausende Polizisten auf weitere Proteste vor. Währenddessen fordern Oppositionspolitiker die sofortige Freilassung der bisher Festgenommenen. Regierungschef Wladimir Putin äußerte sich nicht zu den Forderungen, sondern reichte unterdessen seine Bewerbungsunterlagen für die Präsidentenwahl am 4. März 2012 ein.

Die Wahlsieger sprechen von demokratischen Wahlen und rufen zur Ordnung auf – in den russischen Medien wird zu den Ereignissen geschwiegen. Die Opposition kündigte bereits weitere Demonstrationen an.

Der ehemalige Präsident Michail Gorbatschow (Quelle: YouTube / Geschichtsstunde)

(sk)