Regierung beschließt Überwachung der Benzinpreise
Die Regierung hat festgelegt, dass die Benzinpreise in Deutschland zukünftig überwacht werden. Dabei sollen die Preise der Tankstellen und Mineralölkonzerne genauer beobachtet und kontrolliert werden. Ob diese Neuerung allerdings Besserung bringt ist unklar.
Die immer weiter ansteigenden und schnell wechselnden Spritpreise stoßen so manchem Autofahrer übel auf. Aus diesem Grund hat das Kabinett nun beschlossen, dass Tankstellen in Zukunft besser überwacht werden sollen. Eine neue Meldebehörde soll dabei vor allem große und nicht nachvollziehbare Preissprünge überwachen und kontrollieren. Tankstellen sollen bald Auskunft darüber geben, wenn sie die Preise für das Benzin anpassen.
Nach Angaben des “Stern” soll dabei ein riesiges, neues Meldesystem zum Einsatz kommen, welches die sich teilweise mehrmals pro Tag ändernden Spritpreise besser überwachen soll. Die Regierung ist dabei in der Hoffnung, dass der momentane Missbrauch der Rekordpreise von Benzin eingedämmt wird.
Doch nicht nur die Tankstellen sind von dem neuen Beschluss der Regierung betroffen: Auch Händler und Raffinerien müssen alle Preise offenlegen. Die Einnahmen und Ausgaben von Rohöl und Kraftstoffen sollen in Zukunft an die neue “Benzin-Polizei” übermittelt werden. Wie Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler erklärte, sollen so unbotsmäßige Erhöhungen und Preisexzesse erkannt und geahndet werden können.
Manche Kritiker allerdings zweifeln daran, dass die neue Meldebehörde für Benzin die Preissprünge wirklich eindämmen und verhindern kann. Nach Angaben des “Stern” lässt sich der Preis an der Tankstelle kaum von der Politik beeinflussen. Auch stehe noch die Frage offen, was auf Tankstellen im Falle eines Missbrauchs zukäme. Ob die neue “Benzin-Polizei” der Regierung also wirklich für stabilere Benzinpreise sorgen kann, bleibt bislang noch abzuwarten.
(dt)

